Wer nicht frühzeitig investiert, zahlt später eine hohe Zeche, das ist Wirtschafts-Einmaleins. Viele deutsche Krankenhäuser sind von der Insolvenz bedroht oder schließen. Nordrhein-Westfalen steht aber noch verhältnismäßig gut da im Vergleich zu Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hessen oder Niedersachsen.

Dennoch: Die Investitionen des Landes NRW unterschreiten den Bedarf um zwei Drittel, wie die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen kritisiert. Das Land NRW komme seiner Pflicht in den vergangenen Jahren nicht ausreichend nach. Hintergrund ist die Mitteilung des Gesundheitsministeriums NRW von letzter Woche, dass die Investitionszuschüsse in diesem Jahr 515 Millionen Euro betragen. Die Krankenhausgesellschaft geht jedoch von einem Investitionsbedarf aller Krankenhäuser im Land von 1,5 Milliarden Euro jährlich aus, damit Gebäude auf dem neuesten Stand gehalten oder Neubauvorhaben umgesetzt werden können. Im Krankenhausfinanzierungsgesetz steht, dass die Bundesländer Geld zur Verfügung stellen müssen, damit Krankenhäuser in die Modernisierung und Instandhaltung ihrer Gebäude investieren können. Über die Erfüllung dieser Aufgabe wird gestritten. Die Investitionszuschüsse des Landes NRW entsprechen etwa denen des Vorjahres (mit 514 Millionen Euro). Zusätzlich können Kliniken Zuschüsse aus dem Krankenhausstrukturfonds erhalten, z.B. für Schließungen, Bettenabbau und Zusammenlegungen. Der Krankenhausstrukturfonds weist Mittel in Höhe von 210 Millionen Euro auf.

Krankenhäuser finanzieren Instandhaltung und Renovierungsarbeiten oft mit kreativer Finanzakrobatik aus Eigenmitteln. So sei es aber eigentlich nicht gedacht, kritisieren Klinikbetreiber. Die Krankenhäuser als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge sollten die Mittel, die sie erwirtschaften, für ihre Kernaufgaben übrig haben.

Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum:
„Die finanzielle Gesamtsituation von Gesundheitsfonds und Krankenkassen mit 25 Milliarden Euro Reserve unterstreicht, dass die Verbesserungen für die Krankenhäuser, die mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) vorgesehen sind (maximal ca. 500 Millionen 2016), ohne Probleme finanziert werden können“.

Klinik-im-Netz: Dass unsere Krankenhäuser zu den leistungsstärksten in Europa gehören, ist wirtschaftlich als Exportschlager verwertbar und stärkt unser Ansehen in der Welt sowie den sozialen Frieden im eigenen Land. Dieser Frieden ist keinesfalls selbstverständlich und schon gar kein Selbstläufer. Gesundheit sollte auch in Zukunft eine deutliche Gemeinschaftsaufgabe bleiben. Und die Bundesländer sollten ihrem gesetzlichen Auftrag gerecht werden.